Kritik: Konkrete Bereitschaft zu Aufnahme vor Ort fehlt, 06.05.2009
Save-me-Kampagne Schwerin begrüßt Ja der Stadtvertreter/-innen zur Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland
VertreterInnen der Schweriner Kampagne "Save me – Eine Stadt sagt ja" haben den Beschluss der Stadtvertretung zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisenregionen begrüßt. Demnach wir die Oberbürgermeisterin beauftragt, sich bei der Deutschen Bundesregierung für ein sogenanntes Resettlement-Programm einzusetzen. "Wir bedauern allerdings, dass die Stadtvertreter sich nicht für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen konkret vor Ort ausgesprochen haben", kritisiert Doreen Klamann, die Vertreterin des Flüchtlingsrates MV e.V., den aktuellen Beschluss.
Schwerin stehe derzeit weit hinter Städten wie München, Aachen oder Kiel zurück, erläutert Klamann. Erst vor wenigen Tagen habe beispielsweise die thüringische Landeshauptstadt Erfurt beschlossen, im Rahmen eines Resettlementprogramms der Bundesregierung ein Kontingent von Flüchtlingen dauerhaft aufzunehmen und bestmöglich zu integrieren. "Hier muss Schwerin dringend nachbessern", fordert Klamann stellvertretend für die Schweriner Save-me-Kampagne. "Ein Lippenbekenntnis ist noch kein wirksamer Flüchtlingsschutz".
Die Stadtvertreter/-innen der Landeshauptstadt hatten am Montagabend mehrheitlich einer von den Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke eingebrachten Beschlussvorlage zum Thema "Resettlement – Programm zur Flüchtlingsaufnahme in der Landeshauptstadt Schwerin" zugestimmt. Demnach soll die Schweriner Oberbürgermeisterin bei der Deutschen Bundesregierung die Durchführung eines Programms zur Flüchtlingsaufnahme einfordern. Zudem begrüßten die Stadtvertreter/-innen das ehrenamtliche Engagement für Flüchtlingsschutz vor Ort und sagten ihre Unterstützung zu. Ursprünglich hatte die Beschlussvorlage noch einen dritten Punkt enthalten. Er sah vor, dass die Landeshauptstadt sich im Falle eines Resettlement-Programms zur Aufnahme eines Kontingents von jährlich fünf Flüchtlingen bereit erklären solle.
Save-me-Kampagne
Die Kampagne "Save me - Eine Stadt sagt JA!" setzt sich bundesweit für die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Flüchtlingslagern und Krisenregionen dieser Welt ein (Resettlement). Gefordert wird die Beteiligung Deutschlands am Resettlement-Programm des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR). In mehr als 20 Städten, darunter auch Schwerin, haben sich in den vergangenen Monaten lokale Bündnisse gebildet.
Die Schweriner Kampagne will erreichen, dass sich die Landeshauptstadt in einem gemeinsamen Beschluss der StadtvertreterInnen für die Aufnahme von Flüchtlingen vor Ort und die Teilnahme am Resettlement-Programm des UNHCR ausspricht.
"Save me" Schwerin wird von Amnesty International Schwerin, der AWO- Kreisverband Schwerin-Parchim e.V., der DGB Region Westmecklenburg, dem Eine-Welt-Landesnetzwerk Mecklenburg-Vorpommern, dem Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern e.V. sowie der Verbund für Soziale Projekte gGmbH (VSP) getragen.
Darüber hinaus unterstützen bereits mehr als 60 Patinnen und Paten die lokale Kampagne. Diese Menschen bekennen sich auf der Internetseite www.save-me-schwerin.de mit Namen und Gesicht zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen in Schwerin". Die Gründe für das Engagement sind vielfältig. "Ich mache mit, weil ich damit meinen persönlichen Beitrag zu couragiertem und freundlichem Zusammenleben leisten will.", schreibt beispielsweise ein 16-jähriger Schüler. "Nicht nur global denken, sondern auch konkret vor Ort handeln", möchte ein 46-jähriger Mechaniker. Als "ein Gebot der Menschlichkeit" betrachtet eine Juristin ihr Engagement.
Resettlement
Weltweit sind mehr als 40 Millionen Menschen auf der Flucht. Im Rahmen seines Resettlement-Programms wählt der UNHCR in Krisengebieten und in Lagern Flüchtlinge aus und bringt sie in ein sicheres Aufnahmeland. Hier sollen die Flüchtlinge dauerhaft leben und integriert werden.
Schwerin stehe derzeit weit hinter Städten wie München, Aachen oder Kiel zurück, erläutert Klamann. Erst vor wenigen Tagen habe beispielsweise die thüringische Landeshauptstadt Erfurt beschlossen, im Rahmen eines Resettlementprogramms der Bundesregierung ein Kontingent von Flüchtlingen dauerhaft aufzunehmen und bestmöglich zu integrieren. "Hier muss Schwerin dringend nachbessern", fordert Klamann stellvertretend für die Schweriner Save-me-Kampagne. "Ein Lippenbekenntnis ist noch kein wirksamer Flüchtlingsschutz".
Die Stadtvertreter/-innen der Landeshauptstadt hatten am Montagabend mehrheitlich einer von den Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke eingebrachten Beschlussvorlage zum Thema "Resettlement – Programm zur Flüchtlingsaufnahme in der Landeshauptstadt Schwerin" zugestimmt. Demnach soll die Schweriner Oberbürgermeisterin bei der Deutschen Bundesregierung die Durchführung eines Programms zur Flüchtlingsaufnahme einfordern. Zudem begrüßten die Stadtvertreter/-innen das ehrenamtliche Engagement für Flüchtlingsschutz vor Ort und sagten ihre Unterstützung zu. Ursprünglich hatte die Beschlussvorlage noch einen dritten Punkt enthalten. Er sah vor, dass die Landeshauptstadt sich im Falle eines Resettlement-Programms zur Aufnahme eines Kontingents von jährlich fünf Flüchtlingen bereit erklären solle.
Save-me-Kampagne
Die Kampagne "Save me - Eine Stadt sagt JA!" setzt sich bundesweit für die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Flüchtlingslagern und Krisenregionen dieser Welt ein (Resettlement). Gefordert wird die Beteiligung Deutschlands am Resettlement-Programm des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR). In mehr als 20 Städten, darunter auch Schwerin, haben sich in den vergangenen Monaten lokale Bündnisse gebildet.
Die Schweriner Kampagne will erreichen, dass sich die Landeshauptstadt in einem gemeinsamen Beschluss der StadtvertreterInnen für die Aufnahme von Flüchtlingen vor Ort und die Teilnahme am Resettlement-Programm des UNHCR ausspricht.
"Save me" Schwerin wird von Amnesty International Schwerin, der AWO- Kreisverband Schwerin-Parchim e.V., der DGB Region Westmecklenburg, dem Eine-Welt-Landesnetzwerk Mecklenburg-Vorpommern, dem Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern e.V. sowie der Verbund für Soziale Projekte gGmbH (VSP) getragen.
Darüber hinaus unterstützen bereits mehr als 60 Patinnen und Paten die lokale Kampagne. Diese Menschen bekennen sich auf der Internetseite www.save-me-schwerin.de mit Namen und Gesicht zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen in Schwerin". Die Gründe für das Engagement sind vielfältig. "Ich mache mit, weil ich damit meinen persönlichen Beitrag zu couragiertem und freundlichem Zusammenleben leisten will.", schreibt beispielsweise ein 16-jähriger Schüler. "Nicht nur global denken, sondern auch konkret vor Ort handeln", möchte ein 46-jähriger Mechaniker. Als "ein Gebot der Menschlichkeit" betrachtet eine Juristin ihr Engagement.
Resettlement
Weltweit sind mehr als 40 Millionen Menschen auf der Flucht. Im Rahmen seines Resettlement-Programms wählt der UNHCR in Krisengebieten und in Lagern Flüchtlinge aus und bringt sie in ein sicheres Aufnahmeland. Hier sollen die Flüchtlinge dauerhaft leben und integriert werden.
